Die reguläre Stadtratssitzung im November – also die mit ohne Haushaltsberatungen – hat es ja ganz gut in die Medien geschafft. Natürlich standen so umstrittende Punkte wie die Berufung des Stadtheimatpflegers (ich habe für ihn gestimmt) und der Eilantrag der CSU zur Aufhebung des Fußgängerzönchens in der Hofstraße (ich hab dagegen gestimmt) auf der Tagesordnung. Hier wurde in den Medien und auch in quer eigentlich schon alles gesagt.
Aber es gab noch weitere, durchaus spannende Punkte. So gab es meine Anfrage, zum Radweg am Heuchelhof, der zur Zeit mit dem Fahrrad nicht passierbar ist, den Bericht zum Radwegemanagement, der leider immer noch keine Priorisierung der Maßnahmen vorsieht, und einen Beschluss zu Mobilstationen. Schließlich stand auch unser Antrag zu TTIP erneut auf der Tagesordnung.
In Sachen Radweg schaut die Situation schwierig aus. Die geplante Alternativ-Route über die Heuchelhof-Straße scheitert an technischen Schwierigkeiten. Im Dezember werden dem Stadtrat daher weitere Alternativen vorgestellt. Das Gerüst, über das derzeit der Radweg geführt wird, und das bei Nebel, Regen usw sehr rutschig und damit gefährlich wird, verschwindet angeblich in den nächsten Tagen und die Stolperfallen am Fuße des Radweges sind mittlerweile schon beseitigt. Grundsätzlich wird uns dieses Thema aber – so fürchte ich – noch eine Weile beschäftigen.
Den Bericht zum Radwegemanagement haben wir zur Kenntnis bekommen – große Diskussionen gab es da nicht. Spannender war da schon der Beschluss zu den Mobilstationen, die jetzt an konkreten Standorten in der Stadt errichtet werden sollen. Neben Leihautos sind dort auch eine Anbindung an den ÖPNV und Fahrradständer vorgesehen um eine gute Verknüpfung der verschiedenen Mobilitätsformen zu erreichen. Ich meine, das ist ein spannender Ansatz, der neue Wege der Mobilität auch in Würzburg eröffnet. Eine Anbindung an ein Leihrad-System ist zwar derzeit nicht angedacht, wohl aber ist ein Leihrad-System für Würzburg mit zunächst 4 Stationen auf den Weg gebracht. Bei den Haushaltberatungen werden wir da nochmal Mittel fordern, um weitere Stationen zu finanzieren, damit das System auch ein sinnvolles Angebot darstellt. So erinnert es zunächst ja an eine neue Buslinie mit 4 Haltestellen: die ist zwar nett, aber weit kommt man damit nicht – und erst mit mehr Stationen wird so ein System tatsächlich attraktiv und genutzt.
Der Antrag zu TTIP wurde in einer entschärften und von der Verwaltung überarbeiteten Form mit großer Mehrheit beschlossen. Der Stadtrat und damit die Stadt Würzburg steht dem TTIP-Abkommen kritisch gegenüber. Unser ursprünglicher Antragstext fand leider keine Mehrheit.
Ach ja, einen Livestream der Stadtrats- und Ausschuss-Sitzungen, wie von Sebastian Roth beantragt, wollte die Mehrheit der Rätinnen und Räte auch nicht.